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aus: Wildcat 104, Winter 2019/2020

»Was wird denn da gegaukelt...?«

Gespräch mit einem Busfahrer über den Tarifkampf bei der BVG im Frühjahr 2019

Bei der BVG (»Berliner Verkehrsbetriebe«, Anstalt des öffentlichen Rechts) sind insgesamt 14 600 Leute angestellt; es ist der größte kommunale Verkehrsbetrieb der BRD. Die Hauptgruppe sind die Fahrer. Die über 4000 Leute, die in der Verwaltung arbeiten – die BVG ist ein Riesenapparat! – spielten im Tarifkampf keine Rolle, haben auch wenig mitgestreikt. Die Werkstatt ist out-gesourcet, auf dem gleichen Gelände, anderer Arbeitgeber. Das Subunternehmen Berlin Transport (BT), bei dem ich angestellt bin, gehört zur BVG. Da ist die Verwaltung mit 350 Leuten sehr klein, wir sind 1600 Fahrer und machen die »schlechteren« Linien der BVG; BT erbringt fast ein Drittel der Fahrdienstleistung im Konzern BVG. Das wird durch etwas engere Takte und dadurch erreicht, dass alle produktiven Dienstleistungen von der BVG-Mutter geleistet werden, BT fährt nur. BT ist auch moderner: Ich kriege den Dienstplan aufs Handy, bei der BVG drucken sie noch aus etc.

Bei BT zu arbeiten, ist für mich etwas lockerer, die Vorgesetzten sind weiter weg; wir arbeiten wie die nach 2006 bei der BVG Eingestellten 39 Stunden pro Woche und kriegen den gleichen Lohn. Die bei der BVG kriegen aber dereinst noch ne Betriebsrente und haben bessere Arbeitsbedingungen. Einen wirklichen Unterschied gibt es zu den vor 2006 bei der BVG Eingestellten: Die verdienen ca. 20 Prozent mehr im Monat und arbeiten nur 36,5 Stunden pro Woche. Das macht umgerechnet 28 Prozent mehr pro Stunde – obwohl auch sie 2006 massive Lohnkürzungen reingedrückt bekamen [siehe Kasten]

Unterhalb von BT gibt es noch die Privaten; die zahlen viel weniger und haben viel viel schlechtere Arbeitsbedingungen. Sie fahren die Linien, die nicht rentabel sind.

Es gibt einen riesigen Arbeitskräftemangel. Die BVG hat sich früher nur über BT bedient, jetzt stellen sie direkt fest ein. Und sie nehmen jeden. Afrikaner jetzt, Türken… aktuell versuchen sie, Syrer und andere Flüchtlinge reinzubekommen.

Unser größtes Problem sind die Arbeitsbedingungen. Als Fahrer guckst du ständig auf ein Display, das dir anzeigt, ob du pünktlich bist. Es ist ständig im Minus, und das Minus wächst auf einer Strecke schon mal bis auf minus 15 Minuten an. Dafür wirst du nicht bestraft, aber es geht von deinen sieben Minuten »Wendezeit« am Ende jeder Strecke ab. Die sollen eigentlich die Schwankungen in den Fahrtzeiten auffangen, aber man ist immer im Minus und kann diese Pause nicht nehmen, um nicht unpünktlich loszufahren. Es ist so eng getaktet wie am Fließband in der Fabrik. Also ist man immer im Zeitstress. Wenn man dem nachgibt und schneller fährt, gefährdet man andere Leute, es passieren immer wieder Unfälle. Wenn man vorsichtiger fährt, hat man keine Wendezeit. Dazu kommt der Stress mit dem immer dichter werdenden Verkehr in Berlin: Parker in der zweiten Reihe, Fahrräder… Die Busse werden voller, die Fahrtzeiten dadurch wieder länger.

Manche Kunden kommen nur zum Motzen: »Warum hält der Bus so weit von der Bordsteinkante?«, oder, obwohl sie den Stau sehen: »Warum fahren Sie nicht? auf Sie ist kein Verlass!« Manche sind aggressiv, andere fahren offenbar aus Einsamkeit, damit sie mal unter Leute kommen, quatschen dich voll… Wir Fahrer sind die einzigen Leute von der BVG, die die Kunden sehen und damit der Buhmann der BVG. In New York leben Busfahrer im Durchschnitt sieben Jahre weniger als der Rest der Bevölkerung. Für Berlin habe ich leider keine Zahlen…

Die gesetzlich vorgeschriebenen unbezahlten Pausenzeiten halten sie natürlich ein. Bei einer Arbeitszeit zwischen sechs und neun Stunden muss es 30 Minuten Pause geben, bei über neun Stunden 45 Minuten. Aber statt einer zusammenhängenden Pause haben wir an manchen Tagen bis zu sieben kurze Päuschen, mit denen man nichts anfangen kann. Am nächsten Tag hast du anderthalb Stunden Pause an einer Endhaltestelle im Nichts. Bis zu 50 Minuten Pause täglich sind unbezahlt, und sehr oft haben wir tatsächlich insgesamt 50 Minuten.¹

Noch schlimmer sind die unregelmäßigen Arbeitszeiten, man fährt jeden Tag zu anderen Zeiten und andere Linien. Klar, nur wenige würden immer dieselbe Linie fahren wollen, da verblödet man vollends! Früher hatte ich eine Stunde Anfahrt zum Betriebshof, mach‘ das mal, wenn du dort um 3:00 Uhr einen Bus abholen musst, damit du um 3:20 Uhr den Personentransport aufnehmen kannst! Zwar werden die 20 Minuten dann auch als Arbeitszeit bezahlt, aber zusammen mit den unbezahlten Pausen ist man dann zwölf Stunden unterwegs! Manchmal arbeitet man nur sechs Stunden, manchmal etwas über acht Stunden. Manche Schichten sind erst um 1:30 Uhr zuende.

Auf dem Papier habe ich eine 39-Stunden-Woche, aber in Wirklichkeit haben wir gar keine ­Woche! Denn wir arbeiten unsere Stunden auf die 7 x 24 Stunden verteilt: Ich arbeite dreimal sechs Tage und habe danach jeweils zwei Tage frei, dann fünf Tage Arbeit und dann drei Tage frei. So rotiert die Arbeitszeit über die Wochentage, alle sechs Wochen habe ich am Wochenende frei. Dazu kommt alle fünf Wochen eine geteilte Schicht, d. h. du ­arbeitest ein paar Stunden, hast dann ein paar Stunden unbezahlt frei und musst dann nochmal ein paar Stunden arbeiten. Damit ist der ganze Tag futsch. Ohne jede Regelmäßigkeit in den Arbeitszeiten kannst du nicht zum Sportverein oder zu sonstigen regelmäßigen Treffen. Die Fahrer im »Nebenturnus« arbeiten jeden zweiten Tag geteilte Schichten und nicht nach 19 Uhr: Dafür haben sie am Wochenende frei und kriegen deswegen keinerlei Zulagen. Das wählen vor allem Leute mit familiären Verpflichtungen.

Hohe Fluktuation! Den Schein zu machen, kostet die Firma etwa 15 000 Euro, das dauert etwas mehr als sechs Monate, in der Zeit fährst du nur mit Begleitung. Dafür, dass sie das zahlen und auch noch ein Einstiegsgehalt, musst du dich für mindestens zwei Jahre verpflichten. Andere lassen sich von der Firma bescheinigen, dass sie einen Arbeitsplatz kriegen, sobald sie den Führerschein haben. Wenn du diesen Schein vorlegst, zahlt dir das Jobcenter den Führerschein. Und viele von denen gehen nach drei Monaten wieder weg, wenn sie mitgekriegt haben, wie hart der Job ist. Aber sie haben den Schein, und es wird überall gesucht!! Einige versuchen, bei der U-Bahn unterzukommen (selten), viele bei Flixbus (schlecht).

Tarifrunde.Ver.di hatte den Rahmentarifvertrag gekündigt, da ging es ja gar nicht um die Löhne (die wären jetzt im Herbst dran gewesen). Sie hatten sogar eine Mitgliederbefragung zum Rahmentarif­vertrag gemacht: was sollen wir fordern? Die Leute hatten an erster Stelle Arbeitszeitverkürzung gefordert, zweitens die Verlängerung der Fahrzeiten pro Strecke, und dann so Sachen wie Verdoppelung des Weihnachtsgelds usw.

In den ersten zwei, drei Verhandlungsrunden ging es auch vorrangig um das Thema Arbeitszeitverkürzung und andere kleine Verbesserungen. Dann hat der Arbeitgeber gesagt: »komm, lass uns auch über Geld reden!« Geld könne man bieten, AZV nicht – das wäre in einer Situation von extremem Arbeitskräftemangel tödlich. Und dann hat ver.di die AZV ohne Rücksprache mit der vielbeschworenen Basis zur Seite geschoben. Nun ging es nur noch um Lohn, und ver.di hat bewusst die Zahlen hochgespielt: »der Arbeitgeber bietet 70 Millionen, wir wollen xy Millionen«. Sie haben bewusst die Millionen hochgespielt, um die anderen Forderungen vom Tisch zu kriegen.

Mobilisierung. Dabei wäre von der Mobilisierung her was möglich gewesen! Die Leute waren so aufgebracht, egal ob Gewerkschaftsmitglieder oder nicht… Wir haben die zwei ganztägigen Warn­streiks mit großer Beteiligung durchgezogen; die hat ­ver.di übrigens für Mitglieder bezahlt, das hab ich in meiner mehr als dreißigjährigen Gewerk­schafts­mit­glied­schaft noch nie erlebt. Die Mobili­sie­rungen waren überraschend stark. Es war nicht die Stimmung, dass es ver.di außer Kontrolle gerät, aber jedenfalls nach Jahren mal wieder was! Dass aber ver.di völlig überraschend den zweiten Streiktag nur für Busfahrer ausrief, hat die gute Stimmung vom ersten Streiktag kaputt gemacht. Die Leute waren wütend, was wird da gegaukelt, was wird da gespielt, wieso nur wir Busfahrer? Du standest blöd da – und die U- und S-Bahnen sind gefahren! Viele haben in der Situation gesagt: Macht nicht so einen Scheiß wie 2006 [siehe Kasten]

Ver.di hatte den zweiten Streiktag als ultimativen Druck auf die nächste Verhandlungsrunde bezeichnet, nun würde es zu einem Ergebnis kommen! Während dieser dritten Verhandlungsrunde gab es keinen Streikaufruf von ver.di, aber alle ­haben ihren Bus mitten auf der Straße angehalten und mit dem entgegenkommenden Fahrer durchs Fenster geredet: »hast du mal was gehört, die verhandeln immer noch?« An den Haltestellen sind wir nicht weitergefahren und haben fünf Minuten diskutiert, war wirklich gute Stimmung! Auf dem Hof haben alle Kaffee getrunken, die frei hatten, und haben diskutiert… Und dann kam von ver.di die schriftliche Mitteilung: »Wir haben mit dem Arbeitgeber vereinbart, über das Ergebnis Stillschweigen zu bewahren.« Da ist die Stimmung wirklich gekippt, die Leute haben die Welt nicht mehr verstanden. Politisch gesehen war das Selbstmord von ver.di! Auch die örtlichen Vertrauensleute wussten überhaupt nicht, was sie sagen sollten. Man könnte auch »blabla« sagen: »Wir haben hart verhandelt« und so ein Gefasel. Aber diese Ansage!?! Eine Riesenwut: »ich trete aus, ich hab seit 2006 zu dem Verein sowieso kein Vertrauen mehr« usw.

Mit Geld die Probleme übertünchen? Sie haben diesmal nicht nur die Tabelle angepasst, sondern mich z.B. von Gruppe 5 Stufe 1 in Stufe 3 gehoben. Andere, die bereits in Stufe 2 waren, wurden auch auf Stufe 3 gehoben, so hab ich als Neuling jetzt am Ende 500 Euro brutto mehr; die schon länger dabei sind, haben 400 Euro brutto mehr als vorher. Es gab trotzdem noch Widerspruch – aber bei dieser Summe wurde er geringer.

Die Stadt Berlin hat die Lohnrunde 110 Millionen Euro gekostet. Sie haben nur auf zwei Jahre abgeschlossen – ich dachte, die machen ein gutes Angebot und schließen auf fünf Jahre ab. Denn auch wenn sie »300 Euro« geboten und auf fünf Jahre abgeschlossen hätten, hätten sie es wahrscheinlich hingekriegt, den Streik zu beenden.

Eigentlich sollte es ja um AZV gehen. Stattdessen gab es Geld, dabei ist aber eine Besonderheit, dass uns die Möglichkeit, das Weihnachtsgeld in Freizeit zu wandeln, für zwei Jahre gestrichen ist und danach sollen die Leute, die wandeln wollen, nicht den kompletten Betrag umgerechnet kriegen. Das ist eine verdeckte Arbeitszeitverlängerung!

Im nächsten Sommer soll es in bundesweiten Tarifverhandlungen um Arbeitsbedingungen, Kündigungsfristen, Urlaub und zentral um AZV gehen – dann sinken wir vielleicht auf das Niveau von Thüringen [lacht]. Ver.di behauptet: »deshalb haben wir jetzt das Fass nicht aufgemacht.« Aber diese Verarscherei, die sind so unprofessionell, weil sie noch nie einen Arbeitskampf geführt haben.

2020 sollen die BVG-Tickets teurer werden.

Politische Versuche. Es gibt so eine whatsapp-Gruppe von Linksgewerkschaftern, dort ist auch ver.di vertreten und jeder konnte da teilnehmen. Das ist schon praktisch! Manchmal sieht man einen bestimmten Kollegen ja monatelang nicht. Wie soll man da diskutieren, sich organisieren? In dieser whatsapp-Gruppe waren 200 bis 300 Leute drin, haben bis zu 200 Sachen am Tag geschrieben, den Tarifvertrag kommentiert usw. Da konntest du sehen, wie viele aus der Gruppe raus sind, als ver.di die Stillschweigevereinbarung bekannt gab! Ich hab nach der »Stillschweigenvereinbarung« alle auf­gefordert, zu schreiben; damit wir die an der Leine halten! Das hat schon geklappt – ver.di musste dauernd antworten. Daraus wurde eine kleine Initiative. Ich hab dann gesagt »Leute, wir formu­lieren Mindestbedingungen; darunter habt Ihr nicht meine Vollmacht, in meinem Namen irgendwas zu unterschreiben«. Gefordert habe ich 36-Stunden­woche sofort! wenn Übergangszeit, dann maximal sechs Monate! und 500 Euro netto mehr für alle! Wir haben überlegt, einen Vordruck zu machen und die Leute unterschreiben zu lassen, dass sie ver.di nur ein Mandat zum Abschluss oberhalb dieser Mindestbedingungen geben. Das hätte gut Druck gemacht, dazu ist es aber nicht mehr gekommen.

Außerdem habe ich gefordert, die 50 Minuten unbezahlte Pausen auf maximal eine halbe Stunde zu kürzen, der Rest muss bezahlt sein! Dann haben sie das in ihren Forderungskatalog aufgenommen – viele Leute haben zugestimmt. Aber nach der Verhandlungsrunde war auf einmal die halbe Stunde verschwunden; ich zum Betriebsrat: »kriegen wir die abgezogenen Stunden zurück?« »Nee, wir haben uns nicht durchsetzen können, aber das wird nachverhandelt« Ich: »Wie bitte, »nachverhandelt«?? Die Tarifverhandlungen sind vorbei!«

Mit dem Stillschweigenabkommen hat ver.di massiv demobilisiert. Aber wie so oft haben auch Trotzkisten eine blöde Rolle gespielt – obwohl sie gute Propaganda gegen die ver.di-Linie gemacht haben! Sie müssen halt immer ihre Litanei runterbeten: erstmal sollen alle in die Gewerkschaft eintreten, laberlaber – und dann halt immer die Stoßrichtung: »der Betriebsratsvorsitzende und hohe Gewerkschaftsfunktionäre sind schuld!« Niemals die Gewerkschaft. Ich kann‘s nicht mehr hören!

Zu Verwirrung hat auch beigetragen, dass die alle Themen reingezogen haben, die mit dem Tarifkampf gar nix zu tun hatten: Öko, »Fridays for Future«, »Solidarität mit den Spätis« und all so n Zeug. Und dann hast du immer gesehen, dass jedesmal nach solchen postings n Haufen Leute die Gruppe verlassen haben. Am Anfang waren es immerhin 300 Fahrer gewesen! Anstatt auf die reale Situation einzugehen: Jetzt ist Tarifkampf, die Leute sind gut drauf, wie kann man das verschärfen? Nein! Da gehen fünf Leute auf die Straße, um die Spätis zu unterstützen – dann fordern die Trotzkis, das sollten wir auch unterstützen! Die leben nicht in dieser Welt. Obwohl einige von ihnen auch Busfahrer sind.

Schluss

Übrig geblieben ist wie immer nach einem solchen »Tarifkampf« eine große Enttäuschung unter meinen KollegInnen, die aber nicht in Wut oder massive Kritik an der Gewerkschaft umschlägt, das puffern die Lohnerhöhungen noch ab. Aber die schlechten Arbeitsbedingungen sind dieselben geblieben, obwohl die Leute sich vor allem deswegen in den Kampf stürzen wollten.

Mit der Orientierung auf die bundesweite Auseinandersetzung 2020 versucht ver.di, die Leute an der Stange zu halten – keiner glaubt ihnen.

Fußnoten:

[1] wikipedia: Die Ruhepausen können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Länger als sechs Stunden nacheinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden. … Nach ArbZG müssen Arbeitnehmer nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden bis zur Wiederaufnahme der Arbeit haben.
In … Verkehrsbetrieben … kann die Dauer der Ruhezeit auf zehn Stunden verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden ausgeglichen wird.